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Impressum & AGB2018-02-16T12:19:06+00:00

Impressum & AGB

Betreiber dieses Angebotes ist:

Aqualon Ambiente GmbH
Am Buchenfeld 16
93051 Regensburg
Deutschland

Geschäftsführer: Oliver Riemer

Steuernummer: 244/121/70152
USt-ID-Nr.: DE 263534488
Handelsregister: Amtsgericht Regensburg HRB 11252

Telefon +49-941 – 9428702
Telefax +49-941 – 9428701

email: info ( at ) aqualon-ambiente.de

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher ( Stand 01.07.2014 )

Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Aqualon Ambiente GmbH ( nachfolgend Aqualon genannt ), Am Buchenfeld 16, 93051 Regensburg, Geschäftsführer: Oliver Riemer und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Aqualon nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Aqualon ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persınlichen Daten und durch Anklicken des Buttons ‘Bestellung senden’ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Teillieferungen

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Aqualon Ambiente GmbH
Am Buchenfeld 16
93051 Regensburg
Fax: +49-941-9428701
EMail: info@wasserambiente.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen  erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

–    zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
–    zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
–    zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
–    zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
–    zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
–    zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Betreiber des Shops ist:

Aqualon Ambiente GmbH
Am Buchenfeld 16
D-93051 Regensburg

Telefon +49-941 – 9428702
Telefax +49-941 – 9428701

email: info@wasserambiente.de

Geschäftsführer: Oliver Riemer

Regensburg, den 01.07.2014

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Wiederverkäufer und gewerbliche Kunden (Stand: 01.01.2009)

 
I. Angebot, Vertragsschluss u. -inhalt

1. Für unsere Lieferungen und Leistungen gelten vorrangig und mangels abweichender Vereinbarung unsere nachstehenden AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt Aqualon nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn Aqualon ausdrücklich und schriftlich zustimmt. Unsere AGB gelten auch bei zukünftigen Geschäftsbeziehungen ohne erneute ausdrückliche Bezugnahme.
 2. Unsere Angebote sind freibleibend. Die Bestellung des Käufers ist verbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande, die wir binnen 2 Wochen seit Eingang der Bestellung zu erklären haben. Zusicherungen, Nebenabreden und Änderungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich unserer schriftlichen Bestätigung.
 3. Als Beschaffenheit der Ware gilt grundsätzlich nur unsere Produktbeschreibung als vereinbart.
 4. Aqualon behält sich handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare geringe Abweichungen des Sortiments oder Qualität, Farbe, Maße, Gewicht, Ausrüstung oder Design der Produkte vor, sofern diese dem Käufer zumutbar sind.
 5. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten. Wir werden den Käufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit einer Lieferung informieren und im Falle des Rücktritts die entsprechende Gegenleistung dem Käufer unverzüglich erstatten.
II. Preise u. Zahlungsbedingungen
1. Unsere Preise verstehen sich in € ab Werk zzgl. etwaiger Montagekosten und Versandkosten.
2. Mangels abweichender Vereinbarung sind unsere Rechnungen in vollem Umfang bei Lieferung bzw. Abnahme sofort ohne jeden Abzug netto Kasse zahlbar und fällig. Sonderanfertigungen werden grundsätzlich zu den folgenden Zahlungskonditionen abgerechnet: 40% der Kaufsumme bei Auftragserteilung, 40% vor Auslieferung und 20% nach Lieferung, Inbetriebnahme oder Abnahme.
3. Der Käufer kommt mangels Zahlung ohne weitere Erklärung unsererseits 10 Tage nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
4. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Käufer ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, es sei denn, die Lieferung ist offensichtlich mangelhaft bzw. dem Käufer steht offensichtlich ein Recht zur Verweigerung der Abnahme der Arbeiten zu. In diesen Fällen ist der Käufer nur zur Zurückhaltung berechtigt, soweit der einbehaltene Betrag im angemessenen Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen einfachen Kosten der Nacherfüllung vorrangig durch Reparatur steht. Der Käufer ist nicht befugt, Ansprüche und Rechte wegen Mängeln geltend zu machen, wenn er fällige Zahlungen nicht geleistet hat und der fällige Betrag einschl. geleisteter Zahlungen in einem angemessenen Verhältnis zu dem Wert der mit Mängeln behafteten Lieferung bzw. Arbeiten steht.
5. Der Käufer kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
III. Lieferzeit/Lieferverzögerung/Unmöglichkeit
1. Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflichten des Käufers voraus. Lieferfristen beginnen frühestens mit Vertragsschluss, nicht jedoch vor vollständiger Beibringung aller vom Käufer zu beschaffenden Unterlagen, Freigaben, technischer Klärungen, etc. Nachträgliche Änderungs- o. Ergänzungswünsche des Käufers verlängern die Lieferzeit angemessen. Die Frist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf der Liefergegenstand unser Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft mitgeteilt ist, wenn die Ware ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig abgesendet wird. Bei Eintritt unvorhergesehener Ereignisse und/oder höherer Gewalt verlängert sich eine Lieferfrist gleichfalls angemessen.
2. Im Falle von uns zu vertretenden Lieferverzuges kann der Käufer uns nach einer schriftlichen Mahnung eine angemessene weitere Frist mit dem Hinweis setzen, dass er die Annahme des Vertragsgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Erst nach fruchtlosem Ablauf der weiteren Frist und aller sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen ist der Käufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer im Falle des Rücktritts daneben nicht verlangen. Im Übrigen gelten die Bestimmungen von Ziffer VI Nr. 9.
3. Soweit die Lieferung oder die Leistung unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz zu verlangen; es sei denn, der Verkäufer hat die Unmöglichkeit nicht zu vertreten. Jedoch beschränkt sich der Schadensersatzanspruch des Käufers auf 5 % der Vergütung für den Teil der Lieferung oder Leistung, der wegen der Unmöglichkeit nicht in den zweckdienlichen Betrieb genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit der Verkäufer wegen Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit zwingend haftet. Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt.
IV. Gefahrübergang und Entgegennahme
1. Die Gefahr geht mit der Absendung der Lieferteile auf den Käufer über, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder wenn wir auch andere Leistungen, z. B. die Versendung und ihre Kosten oder die Montage übernommen haben. Teillieferungen und Teilleistungen dürfen wir bewirken, soweit für den Kunden zumutbar.
2. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft ab auf ihn über. Wir sind befugt, die Ware im Annahmeverzugsfalle auf Gefahr und Kosten des Käufers an diesen zu versenden, alternativ auf seine Kosten und Gefahr einzulagern.
3. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie unwesentliche Mängel aufweisen, vom Käufer unbeschadet der Rechte aus Ziffer VI entgegenzunehmen.
V. Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an dem Liefergegenstand bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer vor; der Vorbehalt bezieht sich auf den anerkannten Saldo.
2. Wird Vorbehaltsware vom Käufer zu einer neuen beweglichen Sache verarbeitet, so erfolgt die Verarbeitung für uns, ohne dass AQUALON hieraus verpflichtet wird. Die neue Sache wird Eigentum von Aqualon. Bei Verarbeitung, Vermischung oder Vermengung mit nicht uns gehörender Ware, erwirbt AQUALON Miteigentum an der neuen Sache nach dem Verhältnis des Fakturenwertes seiner Vorbehaltsware zum Gesamtwert. Zur anderen Verfügung über die Vorbehaltsware, insbesondere zur Sicherungsübereignung und/oder Verpfändung ist der Käufer nicht befugt.
3. Wir sind befugt, die Forderung selbst einzuziehen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. In diesem Fall hat der Käufer uns die zur Geltendmachung unserer Rechte gegen die Kunden des Käufers erforderlichen Auskünfte zu erteilen und alle erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.
4. Auf Wunsch des Käufers geben wir nach unserer Wahl einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte frei, wenn der realisierbare Wert dieser Rechte die Höhe aller uns zustehenden Ansprüche um mehr als 10 % übersteigt.
5. Bei Pflichtverletzungen des Käufers, insbesondere Zahlungsverzug, sind wir ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe des Liefergegenstandes zu verlangen. Das Herausgabeverlangen der Neuware ist ausdrücklich ohne entsprechenden Hinweis keine Rücktrittserklärung.
VI. Mängelrügen und Haftung für Mängel
1. Jede unserer Lieferungen ist, wenn der Käufer Unternehmer ist, sofort auf Vollständigkeit und Mangelfreiheit zu kontrollieren. Offensichtliche und bei ordnungsgemäßer Untersuchung erkennbare Mängel, die Lieferung anderer Sachen oder die Lieferung einer zu geringen Menge hat der Käufer unverzüglich nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen. Jeden festgestellten Mangel muss der Unternehmer unverzüglich schriftlich anzeigen. Die Mitteilung muss eine genaue Fehlerbeschreibung enthalten. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Entdecken des Mangels schriftlich zu anzuzeigen.
Der Käufer ist verpflichtet, bei Abholung oder Anlieferung den Zustand der Ware selbst oder durch Bevollmächtigte Dritte quittieren zu lassen. Eine Minderlieferung begründet ebenso wenig einen Mangel, wie eine Falschlieferung, wir sind vielmehr zur Nachlieferung nach Aufforderung berechtigt.
2. Ist die Ware aus einem Liefergeschäft mangelhaft, leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels der Kaufsache sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Schlägt diese nach wenigstens zwei Versuchen endgültig fehl, ist dem Käufer das Recht vorbehalten, zu mindern, oder wenn der Mangel erheblich ist, vom Vertrag zurückzutreten.
3. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung einer vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
4. Wählt der Käufer wegen eines Sachmangels einer Lieferung nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben ein Schadenersatzanspruch nicht zu. Wählt der Käufer nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim Käufer, wenn ihm dies zuzumuten ist. Der Ersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn wir die Vertragsverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
5. Zur Vornahme aller uns nach billigem Ermessen notwendig erscheinender Ausbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Käufer uns nach Absprache die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, andernfalls sind wir von der Mängelhaftung frei. Nur wenn wir mit der Beseitigung des Mangels im Verzuge sind, hat der Käufer nach einer Mahnung und weiteren angemessenen Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung das Recht, den Mangel selbst oder durch Dritte beseitigen zu lassen und von uns angemessenen Kostenersatz zu verlangen.
6. Die Verjährungsfrist für Ansprüche und Rechte wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – beträgt 1 Jahr, gleich ob bei Lieferung oder Montage / Werkvertrag. Diese Frist gilt auch für sonstige Schadenersatzansprüche des Käufers unabhängig von deren Rechtsgrundlage, es sei denn, uns trifft Vorsatz oder eine Garantieverletzung bzw. bei arglistigem Verschweigen von Mängeln bzw. bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
7. Eine Mängelrüge hemmt die Verjährung der Gewährleistungsansprüche ausdrücklich nicht, wenn wir nach Überprüfung der Mängelursachen feststellen, dass wir für den Mangel nicht verantwortlich sind.
8. Wir haften nicht für Schäden, die durch ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, für fehlerhafte Behandlung durch den Käufer oder Dritte, natürliche Abnutzung oder nachlässige Behandlung, ungeeignete Reinigung und Pflege, chemische u. o. mechanische Einflüsse etc. entstehen, sofern diese nicht auf unser Verschulden zurückzuführen sind.
9. Sollte in Folge einer Mängelrüge des Käufers AQUALON bei der Überprüfung des reklamierten Produktes feststellen, dass der Mangel nicht von AQUALON zu vertreten, sondern die Folge eines Bedienungsfehlers oder unsachgemäßer Handhabung ist bzw. seitens des Käufers zu vertreten ist, ist AQUALON berechtigt, dem Käufer eine Servicepauschale von 24,90 € zzgl. Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten für den entstandenen Arbeitsaufwand pro Produkt zu berechnen.
10. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung ausgeschlossen. Im Falle grober Pflichtverletzung ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, gleichermaßen bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Übrigen haften wir nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Rückgriffsrechte nach § 478 BGB bleiben unberührt.
11. Die Regelungen der vorgenannten Nr. 9 gelten für alle Schadenersatzansprüche und zwar gleich aus welchem Rechtsgrunde, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder unerlaubter Handlung.
VII. Warenrückgabebedingungen
Unabhängig von den unter Ziffer VI geregelten Ansprüchen bei Vorliegen von Mängeln, nimmt AQUALON mangelfrei gelieferte Waren nur im Einzelfall und nach vorheriger, schriftlicher Genehmigung vor der Rücksendung zurück, wobei Rücknahmen von Produkten mit einem Bestellwert von unter 100,00 € aus wirtschaftlichen Gründen grundsätzlich ausgeschlossen sind. Voraussetzung für den Abschluss einer Rücksendevereinbarung ist in jedem Fall, dass die zurückzugebenden Produkte in einwandfreiem Zustand inkl. deren Verpackung sind und dem aktuellen Katalogprogramm entsprechen.
Sollte eine Rücksendevereinbarung zustande kommen, ist der Käufer verpflichtet, eine Kopie der Rechnung, eine Kopie des Lieferscheins und den Retourschein der Rücksendung beizufügen. Der Käufer trägt das Transportrisiko der Rücksendung.
Rücksendungen dürfen nicht unfrei sein, andernfalls ist AQUALON berechtigt, die Annahme zu verweigern. Für den gesamten anfallenden Bearbeitungs- und Verwaltungsaufwand, sowie das Risiko der Weiterveräußerung der retournierten Produkte, bringt AQUALON 30% vom fakturierten Warennettowert in Abzug.
VIII. Haftung für Nebenpflichten
1. Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort und Schrift, sowie Vorschläge, Berechnungen, Zeichnungen, Projektierungen sollen dem Käufer lediglich die bestmögliche Verwendung unserer Produkte erläutern, sie sind nur annähernd ermittelt und unverbindlich. Sie befreien ihn nicht von seiner Verpflichtung, sich durch eigene Prüfung von der Eignung unserer Produkte für den von ihm beabsichtigten Zweck zu überzeugen.
2. Kann durch schuldhafte Verletzung der uns obliegenden Nebenpflichten auch vor Vertragsabschluss, z. B. durch unterlassene oder fehlerhafte Beratung oder falsche Anleitung der Vertragsgegenstand nicht vertragsgemäß verwendet werden, so gelten für unsere Haftung unter Ausschlussweiterer Ansprüche des Käufers die Regelung unter Ziffer VI. Nr. 5 – 8 entsprechend.
IX. Muster, Zeichnungen
An Mustern, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns das Eigentum und Urheberrecht vor. Sie dürfen unbefugten Dritten nicht zugänglich gemacht und müssen uns auf unser Verlangen hin zurückgegeben werden.
X. Verwendung von Fotos und Produktabbildungen

Aqualon hat das Recht, Fotos, Filme und Produktabbildungen aller erstellten Objekte, die während der Produktion oder nach der Inbetriebnahme vor Ort aufgenommen wurden, zu Werbezwecken insbesondere für die Präsentation im Internet und in Katalogen zu benutzen. Der Kunde hat das Recht, der Verwendung dieser Quellen innerhalb von 4 Wochen nach Auslieferung zu widersprechen. Der Widerspruch hat schriftlich per Post, Fax oder Mail zu erfolgen.XI. Nennung als Referenzkunden

Aqualon hat das Recht, jeden gewerblichen Kunden zu Werbezwecken explizit als Referenzkunden angeben und nennen zu dürfen.

XII. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für alle Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz unserer Firma in Regensburg.
2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendbarkeit des einheitlichen UN-Kaufrechtes (CISG) wird ausgeschlossen.
3. Der Gerichtsstand liegt ausschließlich beim Amtsgericht bzw. Landgericht Regensburg, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
XIII. Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorbenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen ausdrücklich nicht.

Allgemeine Mietbedingungen der Aqualon Ambiente GmbH ( nachfolgend Vermieter genannt / Stand: 01.09.2012 )

I. Allgemeines

1.  Alle Leistungen des Vermieters erfolgen ausschließlich auf Grundlage nachstehender Geschäftsbedingungen. Abweichungen oder Nebenabreden werden nur durch die schriftliche Bestätigung des Vermieters wirksam.

2. Entgegenstehende Bedingungen des Mieters ( Bestellers ) werden hiermit zurückgewiesen.

3. Angebote sind freibleibend und haben ebenso wie Bestellungen erst nach der schriftlichen Bestätigung durch den Vermieter Gültigkeit.

3. Mit Rücksicht auf unsere eigene Disposition nehmen wir Änderungswünsche gegenüber erteilten Aufträgen nur entgegen, wenn sie spätestens 14 Tage vor dem festgelegten Termin bei uns eingehen.

II. Regelungen der mietweisen Überlassung

1. Die Mietgegenstände werden nur für den vereinbarten Zweck und den vereinbarten Zeitraum zur Verfügung gestellt.

2. Eine Verlängerung der Mietdauer erfordert die schriftliche Zustimmung des Vermieters.

3. Der Vermieter ist berechtigt, eine zusätzliche, neu berechnete Miete in Rechnung zu stellen, wenn ihm die Mietgegenstände nicht zum vereinbarten Zeitpunkt wieder zur Verfügung stehen oder die Mietdauer nachträglich verlängert wird. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches des Vermieters bleibt davon unberührt.

III. Preise

1. Die Mietpreise gelten für die Dauer der vereinbarten Benutzung gemäß der jeweils gültigen Preisliste und verstehen sich Netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

2. Bei tageweiser Berechnung werden Transporttage zum vollen Tagesmietpreis berechnet.

IV. Zahlung

1. Die Mietpreise werden mit Veranstaltungsbeginn zur Zahlung fällig. Rechnungen sind binnen zehn Tagen nach deren Empfang ohne Abzug zahlbar.

2. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe der üblichen Bankzinsen berechnet.

V. Lieferung und Rücksendung

1. Die Mietpreise verstehen sich als Abholpreise. Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten und Gefahr des Mieters.

2. Die Gefahr geht sowohl bei Abholung als auch bei Lieferung mit Absendung, bzw. mit Übergabe der Mietgegenstände an den Frachtführer auf den Mieter über. Dies gilt auch, wenn der Vermieter selbst Frachtführer ist.

3. Die Anlieferung, bzw. die Bereitstellung für Selbstabholer erfolgt nicht eher als zwei Tage vor Veranstaltungsbeginn, in jedem Fall so rechtzeitig, dass die Mietgegenstände zu Beginn der Veranstaltung zur Verfügung stehen. Besondere Terminvereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

4. Der Mieter hat die Mietgegenstände bei Abholung oder bei Anlieferung unverzüglich auf ordnungsgemäßen Zustand und Vollständigkeit zu untersuchen und uns Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Beanstandungen offensichtlicher Mängel sowie Abweichungen der gelieferten Möbel von der bestellten Menge werden nicht anerkannt, wenn uns die entsprechenden Mitteilungen erst nach Veranstaltungsbeginn zugehen.

5. Kleinere, dem Mieter zumutbare Abweichungen in der Ausführung, den Maßen und Farben gelten nicht als Mängel.

6. Bei begründeter Beanstandung erfolgt durch den Vermieter eine Gewährleistung in Form kostenloser Lieferung gleichwertiger Einzelstücke. Misslingt die Ersatzlieferung oder kommen wir mit der Ersatzlieferung in Verzug, so ist der Mieter berechtigt, Herabsetzung des Mietpreises zu verlangen.

VI. Haftung und Schadenersatz

1. Für Schäden an Mietgegenständen und Verluste kann der Mieter in Höhe des Wiederbeschaffungswertes in Anspruch genommen werden bzw. in Höhe des Reparaturaufwandes, sofern dieser den Wiederbeschaffungswert nicht übersteigt. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens des Vermieters sowie die Entrichtung des Mietpreises bleiben davon unberührt.

2. 5. Die Haftung beginnt bei Lieferung mit der Ablieferung der Mietgegenstände an den Mieter und sie endet mit deren Rückgabe an den Vermieter an dessen Firmensitz. Bei Selbstabholung beginnt die Haftung mit der Übernahme der Mietgegenstände durch den Mieter oder dessen Vertreter.

3. Eine Haftung des Vermieters für Sach- und Personenschäden im Zusammenhang mit dem Gebrauch der Mietgegenstände, aber auch aus Verschulden bei Vertragsabschluss und positiver vertragsverletzung ist ausgeschlossen, es sei denn, dass dem Vermieter Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

4. Wasser-, bzw. Elektroanschlüsse sind vom Mieter zu veranlassen. Dieser ist für die korrekte Ausführung verantwortlich. Für Fehlfunktionen und/oder Defekte aufgrund falscher Anschlüsse ist der Mieter haftbar.

VII. Versicherung

1. Die Mietgegenstände sind nicht durch den Vermieter versichert.

2. Es ist Sache des Mieters, die Mietgegenstände für die Dauer der Mietzeit gegen Brand, Verlust, Transportrisiko und andere Gefahren zu versichern. Der Mieter haftet jedoch in jedem Fall unmittelbar und ist nicht berechtigt, uns an seine Versicherung zu verweisen.

VIII. Kündigung

1. Eine Kündigung des Mietvertrages ist nur möglich, wenn dieser eine Pflichtverletzung des Vermieters zugrunde liegt.

2. Kündigt der Mieter später als 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn oder lehnt er die Abnahme der Mietgegenstände ab und hat der Vermieter die Gründe nicht zu vertreten, so bleibt der Mieter zur Zahlung des vereinbarten Mietpreises und der Beförderungskosten verpflichtet.

3. Nach Mietbeginn ist der Mieter nur zur Kündigung berechtigt, wenn die Mängel auf einer Pflichtverletzung des Vermieters beruhen, die Mängel rechtzeitig reklamiert worden sind (V. 4 ) und eine Nachbesserung seitens des Vermieters fehlgeschlagen ist.

IX. Salvatorische Klausel
Sollte eine der vorbenannten Bestimmungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen ausdrücklich nicht.

X.Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort für den Mieter und Vermieter ist der Firmensitz des Vermieters. Sofern der Mieter Kaufmann ist, ist der Firmensitz des Vermieters auch Gerichtsstand. Maßgeblich ist die Rechtsform der Bundesrepublik Deutschland, auch für Geschäfte mit ausländischen Kunden